allgemeine geschäftsbedingungen

Wenn unser Angebot Ihr Interesse gefunden hat, möchten Sie sicher auch erfahren, zu welchen Konditionen Ihr Auftrag ausgeführt wird und welche Rechte Ihnen als Auftraggeber zustehen. Die unten ausgeführten Vertragsgrundsätze stehen Ihnen auch als druckerfreundliche PDF-Datei zur Verfügung:

AGBs zum Download [kommt in Kürze]


inhalt

  1. Allgemeine Bestimmungen
  2. Auftragserteilung und Rücktritt
  3. Lieferung
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Gewährleistung und Haftung
  6. Datenschutz

i. allgemeine bestimmungen

1 Allgemeines; Geltung

TeXService (der Auftragnehmer) bietet Leistungen in der Textbearbeitung, der Textkorrektur und der Druckvorbereitung an. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten einheitlich für diese Dienstleistungen. Sie regeln sowohl gegenwärtige wie auch alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden (der Auftraggeber). Für das jeweilige Vertragsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bremen.

2 Ausschließlichkeit

Für alle Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bestimmungen. Abweichungen, ergänzende Nebenabsprachen und Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3 Änderungen

Der Auftragnehmer ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller Anlagen wie Leistungsbeschreibungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Ankündigungen werden auf der Internetseite des Auftragnehmers veröffentlicht.

4 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksam gewordenen Bestimmungen sind durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem Willen und dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages am nächsten kommen. Entsprechendes gilt für Lücken dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


ii. auftragserteilung und rücktritt

1 Auftragserteilung

Die Erteilung eines Auftrags muss immer in schriftlicher Form erfolgen. Hat eine mündliche Erteilung stattgefunden, so muss eine schriftliche Bestätigung des Auftraggebers folgen. Nach dem Versenden der Auftragsbestätigung durch den Auftragnehmer tritt der daraus entstehende Vertrag in Kraft.

2 Rücktritt

Der Auftraggeber hat das Recht, binnen 24 Stunden nach Erhalt der Auftragsbestätigung ohne Angabe eines Grunds von dem Vertrag zurückzutreten. Tritt der Auftraggeber zu einem späteren Zeitpunkt vom Vertrag zurück, so muss er die bis zu dem Zeitpunkt erbrachten Leistungen in voller Höhe begleichen, mindestens jedoch 50 Prozent des vereinbarten bzw. zu erwartenden Auftragswertes. Gleiches gilt auch für eine Minderung des Leistungsumfangs von Seiten des Auftraggebers. Der Rücktritt vom Vertrag muss immer in schriftlicher Form erfolgen


iii. lieferung

1 Lieferfrist

Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Werden Arbeitsunterlagen nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt oder nachträglich Textänderungen in Auftrag gegeben, verlängert sich die Frist entsprechend. Die Lieferfrist gilt dann als eingehalten, wenn dem Auftraggeber innerhalb der vereinbarten Frist der bearbeitete Text vorliegt. Der Text muss in dem Umfang bearbeitet worden sein, der im Vertrag festgelegt wurde.

2 Nichteinhaltung

Wenn abzusehen ist, dass der Auftrag nicht in der vereinbarten Zeit fertig gestellt werden kann, ist der Auftragnehmer verpflichtet, dies dem Auftraggeber umgehend mitzuteilen und einen neuen Termin vorzuschlagen. Der Kunde ist berechtigt, bei Nichteinhaltung der zugesagten Lieferzeit eine angemessene Nachfrist zu setzen. Hat der Auftragnehmer innerhalb der Nachfrist die vereinbarte Leistung nicht fristgerecht erbracht, gerät er in Verzug. Nach Ablauf der Nachfrist ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

3 Schadensersatzansprüche

Ansprüche auf Schäden, die auf Grund einer verspäteten Lieferung entstehen, insbesondere Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Der Auftraggeber hat im Falle eines Lieferverzugs einen Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von drei Prozent des Auftragswerts pro unvollendete Woche Verzug, insgesamt jedoch nicht höher als 15 Prozent des Auftragswerts. Dieser Anspruch kann in Fällen technischer Störungen, höherer Gewalt oder Streik nicht geltend gemacht werden.


iv. preise und zahlungsbedingungen

1 Kosten

Die Kosten für die in Auftrag gegebenen Leistungen werden auf Basis der aktuell gültigen Preisliste veranschlagt. Bei vereinbarten Honoraren und Pauschalangeboten ist das bei der Auftragserteilung festgelegte Honorar verbindlich. Zusätzliche Kosten, die für Datenträger, Verpackung, Transport und Versand von digitalen Dokumenten oder Dokumenten in ausgedruckter Form entstehen, werden gesondert in Rechnung gestellt. Weitere zusätzlich anfallende oder vorher nicht eindeutig festzulegende Kosten sind dem Auftraggeber sofort mitzuteilen.

2 Zahlungsbedingungen

Nach Erbringung der vereinbarten Leistungen erhält der Auftraggeber eine Rechnung, auf der die Leistungen sowie die dafür angefallenen Kosten und die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer vollständig aufgelistet sind. Nach Erhalt dieser Rechnung muss der volle Betrag vom Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen per Banküberweisung auf das ihm angegebene Konto des Auftragnehmers beglichen werden. Die Zahlungsfrist gilt nur dann als eingehalten, wenn der Auftragnehmer innerhalb dieser Frist über das Geld verfügen kann.

3 Voraus- und Abschlagzahlungen

Bei Neukunden sowie bei umfangreichen Aufträgen behält sich der Auftragnehmer vor, eine Anzahlung von bis zu 50 Prozent des Auftragswertes oder eine Ratenzahlung auf Grundlage der gelieferten Textmenge in Rechnung zu stellen.


v. gewährleistung und haftung

1 Gewährleistung

Erfolgt innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Lieferung keine Reklamation, so gilt die erbrachte Leistung als angenommen. Beanstandungen hat der Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen schriftlich unter Beschreibung der Mängel mitzuteilen. Bei berechtigten Reklamationen hat der Auftraggeber das Recht auf Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist. Während der Nacherfüllung kann der Auftraggeber nicht vom Vertrag zurücktreten und auch keine Herabsetzung der Vergütung geltend machen. Erfüllt der Auftragnehmer die Nachbesserung nicht innerhalb der angemessenen Frist, verweigert er diese oder führt die ausgeführte Nachbesserung nicht zur Mängelbeseitigung, kann der Auftraggeber eine Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

2 Haftungsbeschränkung

Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Folgeschäden sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Auftragnehmers. Die Haftung beschränkt sich in jedem Falle maximal auf den Betrag des vereinbarten Honorars.

3 Haftungsausschluss

Der Auftragnehmer haftet nicht für Mängel, die auf Versäumnisse oder auf unvollständige bzw. unleserliche Vorlagen des Auftraggebers zurückzuführen sind. Gleiches gilt für den Verlust oder die Beschädigung der ihm überlassenen Unterlagen oder der an den Auftraggeber gesendeten erbrachten Leisungen infolge der Einwirkung durch technische Störungen, Diebstahl, Einbruch, Feuer oder sonstigen Fällen höherer Gewalt. Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch nicht fristgerechte Lieferung entstehen und nicht für den Verlust von Dokumenten auf dem Postwege.

4 Urheberrechtsklausel

Für die rechtliche Zulässigkeit der Textinhalte, insbesondere die Einhaltung der Bestimmungen des Urheberrechts, ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. Aus fehlenden Rechten möglicherweise entstehende Forderungen gehen allein zu Lasten des Auftraggebers.


vi. datenschutz

1 Verschwiegenheitspflicht

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, nicht allgemein bekannte oder zugängliche Informationen und Unterlagen, die ihm durch die Geschäftsbeziehung bekannt werden, nicht an Dritte weiter zu geben. Eine Haftung für die Verletzung der Verschwiegenheitspflicht durch Dritte bei der elektronischen Übermittlung von Daten oder auf dem Postweg wird ausgeschlossen.

2 Datenverarbeitung

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Sicherungskopien zu erstellen und diese bis zum Ablauf eventueller Ansprüche aus dem Dienstleistungsvertrag aufzubewahren. Der Auftragnehmer ist ferner berechtigt, im Rahmen datenschutzrechtlicher Vorschriften personenbezogene Daten des Auftraggebers zu verarbeiten und zu speichern.